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 BÜRGER FÜR GELNHAUSEN - NEWS

Nichtwähler über Bedeutung von Wahlen informieren
04.04.2011 | 16:05 Uhr

Die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen haben die BÜRGER FÜR GELNHAUSEN als Sie der Presse einige Stimmen von Nichtwählern entnehmen konnten, die anläßlich ihrer Stimmenthaltung bei der zurückliegenden Kommunalwahl befragt wurden. Aus den Schreiben zur Begründung der Verweigerungshaltung bei der Stimmabgabe konnten Resignation, Verärgerung und tiefe Enttäuschung herausgelesen werden. Die dahinter liegenden Gründe jedoch offenbarten eine teilweise erschreckende Unkenntnis über die Vorgänge in der deutschen Demokratie, und manche Nichtwähler sind einfach nur beleidigt, weil die Mehrheit sich anders entscheidet, als sie das gerne hätten.

Wahlabstinenz wird als stiller Protest angesehen, weil man durch den Wahlakt die bestehenden Verhältnisse nicht ändern könne. Ganz überwiegend jedoch werden von nahezu allen als erkannt geglaubte Defizite der Bundespolitik auf die Kommunalpolitik herunter gebrochen und die angebliche Ferne der hauptamtlichen Bundespolitiker auf die – bis auf den Bürgermeister – ausschließlich ehrenamtlichen Kommunalpolitiker übertragen. Da wird von „Macht“ und „Verarschung“ gesprochen, Politiker würden sich nur dafür interessieren „ihre Schäfchen im Trockenen“ zu haben und dass die Politiker tuen würden, was ihnen beliebt. Und mancher ärgert sich darüber, dass er nach der Wahl keinen Einfluss mehr auf die Entscheidung des von ihm gewählten Politikers hätte.

Die BÜRGER FÜR GELNHAUSEN sehen sich hier abermals bestätigt, dass mehr Aufwand und Arbeit in die Aufklärung aller Bürgerinnen und Bürger zum Wesen einer parlamentarischen Demokratie, der Unterscheidung der verschiedenen Politikebenen und den Mitwirkungsrechten jedes Einzelnen getan werden muss. In unserer parlamentarischen Demokratie ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet – aber er hat einen Wahlkreis den er regelmäßig aufsucht und dessen Bürgerinnen und Bürger bei ihm vorsprechen können. Die kommunale Ebene ist besetzt von ehrenamtlichen Politikern, die Tür an Tür mit den Wählerinnen und Wählern wohnen. Und nicht wählen zu gehen, heißt diejenigen Parteien zu stärken, die es schaffen ihre Anhänger zu mobilisieren. Dies sind in der Regel die extremistischen Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums.

Die BÜRGER FÜR GELNHAUSEN werden sich deshalb in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, dass gemeinsam mit allen Parteien der Gelnhäuser Stadtverordnetenversammlung den Bürgerinnen und Bürgern verstärkt die Bedeutung von Wahlen und die Mitwirkung an der Demokratie wesentlich näher gebracht wird, als dies die Stimmen der zitierten Nichtwähler zum Ausdruck bringen. Ein Blick über den eigenen Tellerrand hinaus zeigt, dass in anderen Ländern die Menschen unter Gefahr für Leib und Leben auf die Straße gehen, um für ihr Recht nach freien Wahlen zu kämpfen. Nicht wählen zu gehen heißt, die Bedeutung dieses höchsten Gutes nicht richtig einschätzen zu können. Die BÜRGER FÜR GELNHAUSEN sind der Überzeugung, dass sich das ändern muss.



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