AKTUELL : News im Volltext
 BÜRGER FÜR GELNHAUSEN - NEWS

BG: CDU auf Profilsuche?
02.04.2010 | 10:18 Uhr

Immer die gleiche Schablone: Die CDU wird nicht eingebunden in Entscheidungen, ihre Fragen werden nicht beantwortet, die Anträge der Kooperation in den Stadtverordnetenversammlungen sind entweder furchtbar lustig oder, je nach Gusto, es herrscht angeblich die große Uneinigkeit in der Kooperation. Das sind die Klagen der CDU. Um welche schwerwiegenden Entscheidungen handelt es sich bei der „Uneinigkeit“ der Kooperation? Z. B. um die Entscheidung, ob Protokolle ect. den Stadtverordneten elektronisch zugestellt werden oder in Papierform übermittelt werden. Hier gab es unterschiedliche Meinungen und daher unterschiedliche Abstimmung. Die BÜRGER FÜR GELNHAUSEN sehen hier kein Problem.

Dass der Beschluss der „autofreien Flaniermeile“ vom Ziegelhaus bis zur Langgasse noch nicht umgesetzt wurde, bedauern auch die BG. Allerdings hätten hier vor vielen Jahren zu CDU-Regierungszeiten verkehrstechnisch Weichen anderes gestellt werden können und müssen, um eine angenehmere Einkaufsatmosphäre zu schaffen. Heute ist eine Umgestaltung mit leeren Haushaltskassen weitaus problematischer. Aber auch die BG setzen sich für eine Verbesserung der Einkaufsmeile immer wieder ein. - Die Fragen der CDU zum Thema „Eine Stadt steht auf“ (Aufstellung gegen NPD-Veranstaltung) hat immer den Beigeschmack, einen Schuldigen, eine Schuldige zu finden (der/die für die Vermietung verantwortlich war), um dann den Bürgermeister „in die Pflicht zu nehmen“. Die CDU war bei allen Sitzungen zur Vorbereitung dieser Veranstaltung dabei und hat keine Alternativen aufgezeigt und allen Planungen zugestimmt. Dann sollte man sich anschließend nicht ständig darüber beschweren, sondern beim nächsten Mal selbst Ideen ein-bringen und ggf. anders entscheiden.

Der Antrag der BÜRGER FÜR GELNHAUSEN „Prüfung der Möglichkeit, den Stadtwald wieder in Eigenregie der Stadt zu betreuen“ sollte auch im Interesse der CDU sein, hat sie doch angemahnt, dass die Verwaltung durch die Stadtverordnetenversammlung zu überwachen ist. Laut Aussage der Stadtverwaltung wird dieses Thema bereits durch die Verwaltung behandelt. Das war bei Antragstellung den BG noch nicht bekannt. Renate Baumann, Vorsitzende der BG hierzu: „Trotzdem wollte ich diesen Antrag gerne der Öffentlichkeit vorstellen und darauf hinweisen, dass hier nicht die Kompetenz der „Hessen-Forst“ angezweifelt wird, sondern es lediglich um die Prüfung einer Bewirtschaftung durch die Stadt geht, um evtl. der Stadt zusätzliche Einnahmen zu verschaffen, die sie dringend benötigen würde.“

Nach Auffassung der BG sollten auch Alternativen zu Hessen-Forst geprüft werden und ob die für den Forst zuständigen, sehr guten Mitarbeiter der Stadt Gelnhausen bestimmte Aufgaben und Leistungen selbst übernehmen können. Auch beim Friedwald könnten städtische Mitarbeiter nach Meinung der BG Aufgaben des Hessen-Forstes zumindest teilweise übernehmen, wodurch auch hier Kosten reduziert werden könnten. Dass sich die Verwaltung auch mit diesem Thema beschäftigt, zeigt, dass Überlegungen hierzu nicht abwegig sind. Und das Herstellen der Öffentlichkeit mahnt die CDU in ihren diversen Ausführungen ja ständig an. Warum sie dann aber, als der Antrag dahingehend geändert wurde, dass die Ergebnisse der Verwaltung in den Ausschüssen vorgestellt werden sollten, dagegen gestimmt hat, bleibt ihr Geheimnis.

Es bleibt der fade Nachgeschmack, dass sich die CDU mit Hinblick auf die kommende Kommunalwahl mit Nebensächlichkeiten zu profilieren sucht, da sie scheinbar selbst keine konstruktiven Ideen hat.



vorige News




BÜRGER FÜR GELNHAUSEN

So erreichen Sie uns:


Tel. und Fax: 06051-18336

Anschrift:
Postfach 1139,
63551 Gelnhausen

E-Mail